Die LA Times berichtet über die gemeinsame Marke der beiden größten Comicproduzenten.
Löschungen (12/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
948 462
UFO
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 094 650
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 102 087
QUISS
Nizzaklassen: 09, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Werthers Echte keine 3D-Marke?
In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C?24/05 P
August Storck KG
gegen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
„Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Dreidimensionale Marke – Ovale Form eines Karamellbonbons – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft – Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung“
empfohlen die Rechtsmittelgründe und damit das Rechtsmittel insgesamt zurückzuweisen.
BHG zur Abmahnung aus später gelöschter Marke
Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des BGH (AZ: I ZR 98/02) zur Frage, ob eine Abmahnung auf Basis einer später wegen absoluter Schutzhindernisse gelöschten Marke eine Pflichtverletzung darstellt.
Der Bundesgerichtshof entschied:
Der Inhaber einer eingetragenen Marke kann bei einer Verwarnung aus diesem Schutzrecht grundsätzlich davon ausgehen, dass dem Bestand des Rechts keine absoluten Eintragungshindernisse entgegenstehen, wie sie das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung zu prüfen hatte.
USA: Markenstreit um “Provenance”
Ein Weingut aus dem US-Bundesstaat Orgon hat markenrechtlichen Ärger mit dem in London ansässigen Spirituosenkonzern Diageo.
Die Markenanmeldung “BELLE PROVENANCE VINEYARD”
(Serial Number: 78411930) der Belle Provenance Vineyard, LLC LTD, einem lokalen Weingut ist Diageo, einem der weltweit größten Spirituosenproduzenten zu nah an der eigenen Marke “Provenance Vineyards”.
Während Timothy Ramey, Besitzer des Belle Provance Vineyard die allgemeine Bedeutung der Bezeichnung Provenance im Weinbau betont und den Versuch einer Monopolisierung des Begriffes durch Diageo anprangert, legt der britische Konzern Widerspruch gegen die gegnerische Anmeldung ein.
Quelle: Corvallis Gazette-Times
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen.
Das DPMA hatte der Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 09 und 42 die Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft verweigert.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom BPat als zulässig aber erfolglos beurteilt.
Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, weil die Bezeichnung „EDV-Labor“ für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht über das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG verfügt.
Quelle: Bundespatentgericht