Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des Deutschen Patent- und Markenamts

Ausgabe Oktober 2016

+++ Festival of Lights: Das DPMA in Berlin bei Nacht +++
+++ Zahl der Patent- und Markenanmeldungen steigt von Jahr zu Jahr +++
+++ Oberbegriffe der Nizza-Klassenüberschriften: Nicht alle Begriffe lassen sich schützen +++
+++ Der Deutsche Zukunftspreis 2016 wird im November in Berlin verliehen +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Sequenzprotokolle/Mega-Schriften sind nun leichter verfügbar —
— DPMAregister: So finden Sie die Angaben zu den wichtigsten Gebühren eines Schutzrechtes —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: Ab sofort ist die Volltextsuche in EP-Dokumenten möglich —
+++ Kooperations-Seminar: Patente, Marken und Designs sichern unternehmerischen Erfolg von KMU +++
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— PIZ Kassel erarbeitet Patentstudie für die IHK Kassel-Marburg —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Die Marken des Tages

– und gleichzeitig ein gutes Beispiel zur Beurteilung von Schutzfähigkeit beim DPMA und EUIPO.


Aktenzeichen 302008035330.9
Anmeldedatum 03.06.2008
Nizzaklasse 14, 16, 18, 25, 35, 39, 41, 42, 43
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

01.10.2009 Zurückweisung durch Erinnerungsprüferbeschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„unmittelbarer Hinweis auf Luther”


Markennummer 07063415
Anmeldedatum 04.07.2008
Nizzaklasse 14, 16, 18, 25, 35, 39, 41, 42, 43
Rechtsstand Eingetragen

Quellen: DPMA und EUIPO