Marke Galileo gelöscht

Die Wortmarke Galileo (Registernummer: 302 02 361) der Astrium GmbH aus München ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Zur Begründung der Löschung gibt das Deutsche Patent- und Markenamt einen aussermarkenrechtlichen Grund (UWG/BGB) an.

Galileo ist der Name des geplanten europäischen Satellitennavigationssystems.

Zum Hintergrund des Streites um den Namen berichtete Markenbusiness.

Recaro lässt Billigkopien verschrotten

DER TECKBOTE berichtet über den gerichtlichen Erfolg des Autositzeherstellers Recaro gegen Imitate aus Fernost.

Dem Premium-Sitzhersteller aus Kirchheim geht es beim Kampf gegen Plagiate nicht nur um den Schutz der Marke, sondern auch um den der Kunden. Die Kopien weisen nämlich erhebliche Sicherheitsmängel auf, wie Recaro in Kirchheim mitteilt.

B&O klagt für seine 3D-Marke

Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05)

B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie ein Stift gestalteten Lautsprechers auf einem niedrigen Podest für Waren der Klassen 9 und 20 angemeldet.

Anmeldung Nr. 3 354 371

b&o 3D

Die Anmeldung war vom HABM zurückgewiesen worden. Die Zurückweisung wurde von der Beschwerdekammer des HABM bestätigt.

B&O begründet die nunmehr eingereichte Klage wie folgt:

Klagegründe: Die Marke sei gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates für alle beanspruchten Waren von Haus aus unterscheidungskräftig und genieße im Übrigen auch Verkehrsdurchsetzung nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung.