Löschungen nach Widerspruch (20/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.

302 52 879
SCHAUB LORENZ
Nizzaklassen: 07, 09, 11

399 70 898

Nizzaklasse: 13

300 90 530
BLEND
Nizzaklasse: 34

Quelle: DPMA

OLG Köln: Duplo – Markenschutz für Pralinenform

Die schmal-längliche, halbrunde Form des «duplo»-Schokoladenriegels nimmt der Verbraucher durch seine langjährige und intensive Benutzung als Hinweis auf dessen Hersteller wahr. So lautet eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln, mit der einem Unterlassungsbegehren des Herstellers im einstweiligen Verfügungsverfahren stattgegeben wurde. Die Firma «Ferrero» wehrte sich somit erfolgreich gegen einen Konkurrenten, der einen Schokoladenriegel in ähnlicher Aufmachung angeboten hatte. Der zuständige Senat stellte fest, bei einem unmittelbaren Vergleich der beiden Produkte werde die Form des «duplo»-Riegels markenmäßig in verwechslungsfähiger Weise benutzt (Urteil vom 03.03.2006, Az.: 6 W 5/06).

Quelle: Beck

via ElbeBlawg