Löschungen (15/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 02 755
Lady Di
Nizzaklassen: 18, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 33 278
Aldiphone
Nizzaklasse: 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

USA: Streit um Marke Quincy

Beim US Patent & Trademark Office hat der bekannte Film- und Musikproduzent Quincy Jones Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke QUINCY (Serial Number: 78514366) der Disney Enterprises, Inc. eingelegt.

Die angegriffene Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für Audio- und Videoaufnahmen und diverse Datenträger.

Weiterhin geht Jones auf Basis der Marke QWEST gegen diverse Anmeldungen der Qwest Communications International Inc. vor.

Quelle: USPTO

Madeus unterliegt beim EuG

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04.

Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke „Echinaid“ zu hindern. Das Europäische Gericht erster Instanz wies eine Klage Madaus gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zurück (T-202/04). Der Arzneimittelhersteller vertrat darin den Standpunkt, „Echinaid“ sei mit seiner international geschützten Marke „Echinacin“ verwechslungsfähig, da beide Zeichen unter anderem für chemische, medizinische und pharmazeutische Produkte geschützt seien.