China: Lacoste verklagt Silk Street Mall Betreiber

Der französische Modekonzern Lacoste hat den Betreiber der Pekinger Silk Street Mall und einige der in dem Einkaufszentrum ansässigen Händler verklagt. Den Händlern wird der Verkauf gefälschter Lacoste Produkte vorgeworfen. Der Betreiber des Einkaufzentrums habe die Händler, statt sie von ihrem Handel mit gefälschten Produkten abzuhalten noch unterstützt.

Lacoste fordert von jedem der Beklagten 12.500 USD Schadensersatz.
Eine im Vorfeld des Prozesses von Lacoste angestrebte aussergerichtliche Klärung war ohne Reaktion seitens der Silk Street Mall geblieben.

In einem vergleichbaren Verfahren hatten sich die Modelabel Chanel SA, Louis Vuitton SA, Prada, Burberry und Gucci bereits gegen die Silk Street Mall durchgesetzt.

Quelle: China Daily

Jägermeister übernimmt Wildmeister

Die Mast-Jägermeister AG aus Wolfenbüttel hat die Wortmarke Wildmeister (Registernummer: 305 06 615) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.02.2005 Schutz in den Nizzaklassen 33, 39 und 43.

Beansprucht werden:
33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Weine, Spirituosen und Liköre; Sekt, Schaumwein, Perlwein; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen-, Likör- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Essenzen und Extrakte für die Zubereitung von Getränken
39: Veranstaltung von Ausflugsfahrten, Reisen und Betriebsbesichtigungen; Reisebegleitungen; Reservierungsdienste für vorgenannte Veranstaltungen
43: Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen, Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); Catering

Mast-Jägermeister AG ist Produzent des bekannten Kräuterschnaps Jägermeister. Im Jahr 2003 hatte sich Jägermeister gerichtlich mit dem Inhaber der Marke Forstmeister auseinandergesetzt. (Quelle: Markenbusiness)

WM – Eldorado für Markenpiraten

Die Fußball WM ist nicht nur sportliches Highlight des Jahres, sondern auch die Hochphase für Produkt- und Markenpiraten.

Die Fußball-WM ist eine Hoch-Zeit für Produktfälscher. Der Welt-Fußballverband Fifa besitzt auf viele Fanartikel die alleinigen Rechte und fürchtet große Schäden durch Produktpiraterie. Der Kampf von Polizei und Zoll gegen die WM-Fälscher beginnt jedoch nicht erst an diesem Freitag.

Quelle: FAZ.net

via: Unternehmensjurist

Löschungen (23/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

399 25 588
Platon
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 54 477
LARP
Nizzaklassen: 39, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 71 811

Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 43 307
Hubsteiger
Nizzaklassen: 07, 12, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 16 362
Zink Akut
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

NLF in Riesa?

Die NFL Properties Europe B.V. aus Rijswijk in den Niederlanden, europäischer Ableger der National Football League aus den USA hat die Wort-/Bildmarke 2001 Riesa Giants (Registernummer: 30147089) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 08.08.2001 Schutz für die Waren Schirme, Flaggen, aus textilen und Bekleidungsstücke in den Nizzaklassen 18, 24 und 25.
Die Markenübernahme wurde in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Die National Football League hält die Rechte an den Kennzeichen der bekannten New York Giants.
Dass diese Markenübernahme der Hinweis auf ein geplantes NFL Team in Sachsen ist, muss aber als unwahrscheinlich eingestuft werden.

Quelle: DPMA