Boehringer Ingelheim gewinnt Domains

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der größte deutsche Pharmakonzern Boehringer Ingelheim vier Domainnamen erstritten.

Die Domains boehringer-ingelheimdrugs.com, boehringer-ingelheimproducts.com, boehringer-ingelheimsamples.com und boehringer-ingelheimtraining.com ergänzen den durch weltweite Marken geschützten Namen Boehringer Ingelheim jeweils um einen allgemeinsprachlichen Begriff.

Die Nutzung der Domains durch den Domaininhaber legte den Eindruck nahe, dass dieser sich die Bekanntheit des Pharmaunternehmens zu Nutze machen wollte. Der Domaininhaber gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2006-0459)
Boehringer Ingelheim Pharma GmbH & Co. KG v. Reps, Inc.

Zum Schutz der Marke Schweiz

Der Schutz der Marke Schweiz beschäftigt nach Berichten von 20Minuten derzeit den Schweizer Bundesrat.

Fetz zitierte als Beispiel für das Problem die deutsche Firma Juvena, die ihre in Deutschland hergestellten Schönheitsprodukte als «Juvena of Switzerland» vermarktet. Dies sei eine Irreführung der Konsumentenschaft und schade dem Image der Marke Schweiz.

Halbzeit Marken

Gerhard Delling scherzt in der Halbzeit des Spiels Brasilien gegen Kroatien über die Halbzeit Marke der Fleischerinnung Bonn-Rhein-Sieg aus Sankt Augustin.

Man hat sich unter der Registernummer 30469914 die Wortmarke HALBZEIT FLEISCH- UND WURSTSPEZIALITÄTEN für Fleisch- und Wurstwaren, Blutwürste, Fleisch, Fleisch, konserviert, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Fleischkonserven, Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch), Leber, Leberpastete, Wildbret, Wurst (Bratwurst, Brühwurst), Würstchen im Ausbackteig und Wurstwaren registrieren lassen.

Damit steht die Fleischerinnung aber nicht ganz alleine da, insgesamt sind sechs Halbzeit Marken im Markenregister des DPMA verzeichnet.

Zum Beispiel die Wortmarke Halbzeit (Registernummer: 1027137), eingetragen in den Nizzaklassen 03 und 32 (Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; ätherische Öle, kosmetische Essenzen; alkoholfreie Getränke). Oder die Wortmarke Dritte Halbzeit (Registernummer: 30611182) mit Schutz in den Klassen 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, 40 Materialbearbeitung, insbesondere Bedrucken von Stoffen, 41 Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten und 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Quelle: DPMA