markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
395 44 655
PRIME & BOND
Nizzaklassen: 05, 10
396 55 722
Nizzaklassen: 16, 34
301 19 699
INFRAKEY
Nizzaklasse: 09
305 08 809
Eixo
Niizzaklassen 09, 16, 18
305 39 747
u*r*l*a*u*b
Nizzaklassen: 21, 35
Quelle: DPMA
In der Rechtssache T-112/06 hat die Inter-IKEA Systems BV aus den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. IKEA begehrt die Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnemarkt bezüglich der Gemeinschaftsmarke idea (Nr. 283 952).
Die Marke idea wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 angemeldet und auf Antrag vom IKEA durch die Nichtigkeitsabteilung des HABM für nichtig erklärt. Die daraufhin angerufene Beschwerdeabteilung hob die Entscheidung auf und wies den Löschungsantrag zurück.
Gegen diese Entscheidung richtet sich die nunmehr angestrengt Klage des Möbelkonzerns.
Der aktuelle Newsletter 05/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (18 Seiten im PDF-Format)
Registernummer: 39961595
Nizzaklassen:
41: Erziehung
42: Hör- und Kommunikationstraining/-therapie
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 773 vom 24.05.2006:
Chili und Couch
War ich gut?
MittelstandsWiki
Wir Kleindenker
ALT HANOVERA
Der Buchheimer
Quelle: Titelschutzanzeiger
Im Monat März wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.898 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 11.9% über dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für März 2005 lag bei 6.264 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im März durchschnittlich 3,15 Nizzaklassen beansprucht.