markenrechtliches Sammelsurium
Der Kölner Express berichtet über den Erfolg des 1. FC Köln im Streit um die Domain “fc.de”.
Auch markenrechtlich hat der 1. Kölner Fußballclub das Kennzeichen “FC” registriert. Unter der Registernummer 302008058530 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke “FC” mit Schutz in den Nizzaklassen 16, 25 und 28.
Auch die kölsche Variante “EFFZEH” ist unter der Registernummer 302013052054 geschützt.
Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.
Timo Boll ist der aktuelle Fahnenträger der deutschen Olympiamannschafz und war eine Medaillenhoffnung im Tischtennis.
Sein Name ist durch zwei Unionsmarken eu-weit geschützt.
Markenname Timo Boll
Markennummer EM15425838
Anmeldedatum 10.05.2016
Nizzaklasse 25, 28
Inhaber Tamasu Butterfly Europa GmbH
Markenname Boll
Markennummer EM15425821
Anmeldedatum 10.05.2016
Nizzaklasse 25, 28
Inhaber Tamasu Butterfly Europa GmbH
Quelle: EUIPO
Und nochmal die 100 Millionen Euro Unterschrift:
Markennummer 12540514
Nizzaklasse 03, 09, 14, 18, 25, 28, 32, 35, 41
Quellen: INPI, EUIPO
Das britische Patent- und Markenamt informiert zu den Fakten zum Themenkreis gewerbliche Schutzrechte und Brexit.
Markenname badboys
Markennummer DE302016101030
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Anmeldedatum 05.02.2016
Nizzaklasse 16, 24, 25, 28
Inhaber Deutscher Handball-Bund (DHB) e. V.
Quelle: DPMA
Über ein Hashtag-Verbot für #badboys ist aber noch nichts bekannt geworden!