Alles inSané?

Wortmarke “inSané”
Aktenzeichen 3020161043717
Anmeldedatum 10.05.2016
Nizzaklasse 03, 09, 14, 18, 21, 24, 25, 28, 41
Inhaber Sané, Leroy

Weiterhin hält der Fußballnationalspieler die Markenrechte an

Leroy Sané
Aktenzeichen 3020161040416

und

LS19
Aktenzeichen 3020161040424

Quelle: DPMA

Schuhe als 3D-Marke

Eine Auswahl von dreidimensionalen Marken aus den Registern des DPMA und EUIPO:


Markennummer 14460455
Rechtsstand Eingetragen
Nizzaklasse 16, 18, 25
Inhaber Manolo, BLAHNIK


Markennummer 14768956
Rechtsstand Eingetragen
Nizzaklasse 03
Inhaber ANTONIO PUIG, S.A.,


Markennummer 14560643
Rechtsstand Eingetragen
Nizzaklasse 25
Inhaber DECKERS OUTDOOR CORPORATION


Markennummer 14865687
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 25
Inhaber GRENDENE, S/A,


Markennummer 15026149
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 09, 25
Inhaber Shezi Industrial Holdings (Pty) Ltd


Markennummer 14834675
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklasse 25
Inhaber TBL Licensing LLC

Quellen: DPMA, EUIPO

BPatG: Kein Schutz für “FRITTEN”

Ist das Wort “FRITTEN” für Zuckerwaren, nämlich Kaubonbons, einschließlich Fruchtkaubonbons schutzfähig?
Mit dieser Frage musste sich der 24. Senat des Bundespatentgerichts im Beschwerdeverfahren (AZ 24 W (pat) 35/16) befassen.

Das Bundespatentgericht schloss sich der Auffassung des DPMA an, hielt die Zurückweisung der Markenanmeldung aufrecht und führte aus

Die zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. Der Eintragung der angemeldeten Bezeichnung „FRITTEN“ stehen sowohl in der ursprünglichen als auch in der als Hilfsantrag 2 bezeichneten Fassung des Warenverzeichnisses die Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. Die Fassung des Warenverzeichnisses in der als Hilfsantrag 1 bezeichneten Fassung ist mangels Unbestimmtheit unzulässig. Die Zurückweisung der Markenanmeldung durch die Markenstelle hat daher Bestand (vgl. § 37 Abs. 1 MarkenG).

Ist Ihnen diese Marke auch aufgefallen?

Sportinteressierte MarkenBlog-Leser haben diese Marke möglicherweise bei den täglichen Fernsehübertragungen aus Rio bemerkt.


Unionsmarke 8558611

Es handelt sich um das Logo der chinesischen Sportartikelfirma Li Ning.

Wenn Ihnen der Name Li Ning bekannt vorkommt, dann haben Sie wahrscheinlich die Spiele 1984 in LA schon vor dem Fernseher erlebt oder interessieren sich fürs Turnen.

Hennes

Weil wir grade bei den Marken des 1. FC Köln waren, hier noch einige Geißböcke aus dem Markenregister.


Aktenzeichen Z3929
Nizzaklasse 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 34
Anmeldedatum 28.12.1963


Aktenzeichen E31991
Nizzaklasse 41
Anmeldedatum 09.07.1992


Aktenzeichen 304466476
Nizzaklasse 16, 25, 28
Anmeldedatum 16.08.2004


Markennummer 10942316
Nizzaklasse 06, 14, 16, 19, 20, 21, 28, 41
Anmeldedatum 06.06.2012


Markennummer 13597687
Nizzaklasse 14, 21, 25, 28, 41
Anmeldedatum 22.12.2014

Quellen: DPMA, HABM