markenrechtliches Sammelsurium
Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit einem Urteil vom heutigen Tage entschieden, daß die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) einen Teil der Busse, die in ihrem Auftrag in München im Einsatz sind, weiterhin “MetroBus” nennen darf. Die MVG hatte mit der Einführung ihres neuen Busnetzes Mitte Dezember 2004 das neue Produkt MetroBus auf den Markt gebracht.
Quelle: Pressemitteilung der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel, München
Unter dem Titel “Ein Gefängnis wird zur Marke” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Vorstellung einer eigenen Produktlinie der Hamburger Haftanstalt Fuhlbüttel.
Die Wortmarke Santa Fu (Registernummer: 30344045) genießt bereits seit 01.09.2003 Schutz für die Nizzaklassen 06, 18, 20, 24, 25 und 28.
Beansprucht werden die Waren: Metallwaren, soweit in Klasse 6 enthalten; Leder und Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Webstoffe und Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidung; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten.
Inhaber der Marke ist die Freie und Hansestadt Hamburg, vertreten durch den Senator für Justiz.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property organization WIPO hat der Europäische Fußballverband Union des Associations Européenes de Football (UEFA) die Domain uefa.es erstritten.
Die UEFA berief sich im Verfahren auf ihre nach Madrider Markenabkommen international registrierten UEFA Marken und deren weltweite Bekanntheit.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: DES2006-0012)
Union des Associations Européenes de Football (UEFA) v. Ángel de la Fuente Lascorz
Unter dem Titel “Slogan as a trade mark” informiert the IPR Helpdesk, ein Gemeinschaftsprojekt der Universidad de Alicante, der European Research and Project Office GmbH und der Jagiellonen Universität Krakau.
Rangliste der dänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
H. Lundbeck A/S (169)
Novo Nordisk A/S (100)
Arla Foods amba (76)
LEGO Juris A/S (74)
Danisco A/S (58)
BOREALIS A/S (55)
Aktieselskabet af 21. November 2001 (40)
DFDS A/S (40)
Oticon A/S (39)
Dandy A/S (38)
Quelle: Alicante News 09/2006
Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41.
Bisher befand sich die Marke im Besitz des Zweiten Deutschen Fernsehens.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA