China: Basketballidol als Damenbinde

Markenstress für Chinas Basketballidol – Yao Ming Chinas bekanntester Basketballer möchte seinen Namen nicht als Marke missbraucht wissen.
Nicht nur in China, sondern auch in den USA dem Mutterland des Basketballs ist Yao Ming, der 2,26 Meter grosse Center der Houston Rockets eine auffällige Erscheinung. Seine sportlichen Leistungen in der US-Profiliga NBA haben ihn zu einem der weltweit bekanntesten Basketballer werden lassen.

Die Bekanntheit möchte ein chinesischer Geschäftsmann jetzt für sich nutzen und hat die Marke Yao Ming beim chinesischen Patentamt zur Registrierung angemeldet.
Beansprucht wird der Schutz unter anderem für Bier, Metallwaren, Sportartikel und Sanitärprodukte.

Aus dem Umfeld Yao Mings wird ein juristisches Vorgehen gegen die vermeintlich böswillige Markenanmeldung angekündigt.

Quelle: All Headline News

MarkenR 10/2006

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 10 Oktober 2006

Aufsätze
Ströbele: Keine Ruhe auf fremden Matratzen
Eichelberger: Das Serienzeichen im Gemeinschaftsmarkenrecht
Rieken: Die Eventmarke

Rechtsprechung
BVerfG maxem.de
KG Abmahnobliegenheit bei markenrechtlicher Löschungsklage wegen Verfalls
LG München I feuerwehr-fehrbellin.de
BPatG go seven
BPatG Ziernahtähnliches Bildzeichen
BPatG Interactive Wear
BPatG EVIAN / REVEAN

Entscheidungsanalysen
OLG Hamburg OBELIX
OLG Köln Patentanwaltskosten
EuG PAM-PIM`S BABY-PROP / PAM-PAM

Quelle: Wolters-Kluwer

EU Studie zur Produkt- und Markenpiraterie

China ist zwar in aller Munde, ist jedoch nicht das einzige Land auf der Weltkarte der Produkt- und Markenpiraterie. Nach einer jüngst von der EU durchgeführten Umfrage bei Unternehmen haben die europäischen Piratenjäger neben dem Schwerpunkt im Reich der Mitte auch erhöhten Handlungsbedarf in Russland, die Ukraine, Chile und der Türkei ausgemacht. „Diese Länder haben sich gegenüber der EU verpflichtet, die höchsten Standards in Bezug auf die Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum (RGE) einzuführen, müssen jedoch ihre Anstrengungen erheblich steigern sowie gravierende Mängel beheben“, so das Ergebnis der Studie.

Quelle: Markenbusiness