MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 11.01.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302016000673

Nizzaklassen: 18, 24, 25

302016001202

Nizzaklassen: 29, 32, 43

302016000669

Nizzaklassen: 35, 41, 44

302016100222

Nizzaklasse: 03, 05, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35

Quelle: DPMA

BPatG: WMM vs. WMF

Im Beschwerdeverfahren (AZ 28 W (pat) 502/14) musste sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Verwechslungsfähigkeit der Wort-/Bildmarken

und

befassen.
Das Bundespatentgericht verwarf die Entscheidung der Markenstelle des DPMA und führte aus:

Die zulässige Beschwerde hat in vollem Umfang Erfolg. Die angegriffene Marke hält den erforderlichen Abstand zu den Widerspruchsmarken nicht ein und ist deshalb gemäß §§ 42 Abs. 2 Nr.1, 9 Abs. 1 Nr.2 und Nr. 3, 43 Abs. 2 Satz1 MarkenG in vollem Umfang zu löschen.

Zur gestrigen Eröffnung

Die Marken des Tages:

Marken aus 2005


Markennummer 30564855
Anmeldedatum 01.11.2005
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Körperschaft des öffentlichen Rechts


Markennummer 30564857
Anmeldedatum 01.11.2005
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Körperschaft des öffentlichen Rechts

Marken aus 2016


Markennummer 15183676
Anmeldedatum 07.03.2016
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Kultur, Sport und Medien


Markennummer 15189351
Anmeldedatum 04.03.2016
Inhaber Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Kultur, Sport und Medien

Quellen: DPMA, EUIPO