markenrechtliches Sammelsurium
Informationen zum elektronischen Handelsregister finden sich bei Markenbusiness.
In dem neuen Internetportal www.unternehmensregister.de sollen künftig die wesentlichsten publikationspflichtigen Daten registerpflichtiger Unternehmen, vom Geschäftssitz bis zum Jahresabschluss abrufbar sein. Das teilte das Justizministerium am 15. November 2006 in einer Presseerklärung mit.
Der aktuelle Newsletter 11/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (20 Seiten im PDF-Format)
Die Lekkerland GmbH & Co. KG aus Frechen hat die nachfolgenden Marken der Holsten-Brauerei AG übernommen.
Die Markenübertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht.
Registernummer: 4 657
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 21.01.1895
Registernummer: 86 928
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 13.03.1906
Registernummer: 2 072 586
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 14.10.1993
Registernummer: 2 089 911
Dominikaner
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 16.02.1994
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 799 vom 21.11.2006:
Allein unter Bauern
Deutschmond
Gedankenmörder
Schatziland
Volksdiät
Letzter Ausweg wilder Westen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Im Streit um das Oscar-Kino im österreichischen Feldkirch wurde jetzt ein Vergleich geschlossen, berichtet Markenbusiness.
Registernummer: 39652200
Nizzaklasse: 41
Dienstleistung: Unterhaltung
Quelle: DPMA