30106744
Nizzaklassen: 16, 25
Waren: Aufkleber, Mützen, T-Shirts, Sweater
Quelle: DPMA
Transportiert immerhin eine klare Botschaft!
Private Einfuhr, Schutzdauer und Privatkopie
Unter diesem Tiel berichtet Markenbusiness über die Grenzen geistigen Eigentums.
Marke Fälschung statt Markenfälschung
Unter diesem Motto scheinen die in Frankreich und den USA vorgenommenen Markenanmeldungen zu stehen.
Frankreich
Nummer 063446958
Contrefaçon
Klassen: 18, 25
USA
Serial Number 78432287
COUNTERFEIT
Klasse 25
Quellen: Le petit Musée des Marques [pMdM] und Counterfeit Chic
Der Frage, wie man eine Fälschung von Produkten dieser Marken bezeichnen würde, widmet sich Susan Scafidi auf Counterfeit Chic.
Löschungen nach Widerspruch (46/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 904 721
Nizzaklassen: 35, 41
399 32 429
Nizzaklasse: 32
302 48 755
MEGA GAINER
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
304 03 460
Performax
Nizzaklasse: 01
Quelle: DPMA
Burgerbrater bekommt Domain
Der amerikanische Fastfoodkonzern McDonald’s Corporation hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain mcdonalds.biz erstritten.
Die Domain befand sich seit 2004 im Besitz der chinesischen Easy Property aus Peking und wurde seit Juli 2006 auf die Webseite der Wendy’s International Inc., einer Konkurrentin McDonald`s umgeleitet.
Das Kennzeichen McDONALD’S ist seit 1955 geschützt und durch insgesamt 30.000 Restaurants weltweit benutzt.
Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-1142)
McDonald’s Corporation v. Easy Property
Das elektronische Handelsregister
Informationen zum elektronischen Handelsregister finden sich bei Markenbusiness.
In dem neuen Internetportal www.unternehmensregister.de sollen künftig die wesentlichsten publikationspflichtigen Daten registerpflichtiger Unternehmen, vom Geschäftssitz bis zum Jahresabschluss abrufbar sein. Das teilte das Justizministerium am 15. November 2006 in einer Presseerklärung mit.