Türchen Nr. 10:
WIPO: Gebührenänderung USA
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der USA im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung in einer Nizzaklasse: 406.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 406.- CHF
Verlängerung in einer Nizzaklassen: 500.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 500.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Februar 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
MarkenBlog Adventskalender: 09. Dezember
Türchen Nr. 9:
USA: Markenstreitigkeit für Walt Disney und Mattel
Ein Unternehmen aus Oklahoma verklagt Walt Disney und Mattel wegen Markenrechtsverletzung. Collectible Promotional Products (CPP) behauptet, der Medienkonzern und der Spielzeughersteller hätten für die Vermarktung des Blockbusters „Cars“ ein Logo verwendet, das dem eigenen, für Spielzeugautos verwendeten Zeichen „Real Cars“ extrem ähnlich sei.
Quelle: Markenbusiness
FBI macht Website dicht
Das FBI hat die Website L2Extreme.com geschlossen.
Warning: The unauthorized reproduction or distribution of copyrighted work is illegal. Criminal copyright infringement, including infringement without monetary gain, is investigated by the FBI and is punishable by up to 5 years in federal prison and a fine of $250,000.
via: Counterfeit Law Blog
Löschungen nach Widerspruch (48/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 61 283
ECOPAL
Nizzaklassen: 06, 17, 19
303 63 830

Nizzaklassen: 29, 30, 31
Quelle: DPMA
