Türchen Nr. 19:
Bildmarke nach 110 Jahren gelöscht
In der 50. Kalenderwoche gab das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgenden Bildmarke bekannt.
Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) seitens des Markeninhabers vollständig aus dem Markenregister entfernt.
15 480
Anmeldedatum: 02.03.1896
Nizzaklasse: 16
Waren: Blei- und Farbstifte, mechanische Bleistifte und Federhalter
Inhaber: Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co.
Quelle: DPMA
Löschungen (50/2006)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 020 952
Nizzaklasse: 24
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe des Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 12/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Schweiz: Richtlinien im Markenbereich
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum IGE stellt die neuen 2007er Richtlinien für den Markenbereich (135 Seiten PDF-Format) vor.
Quelle: ige.ch
MarkenBlog Adventskalender: 18. Dezember
Türchen Nr. 18: