markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 803 vom 19.12.2006:
ein jahr schlechter sex auf mallorca
Das bunte Ei. Die Kundenbegeisterungsstrategie
Der Putin-Komplex
Der Polonium-Komplex
Mach ich nich
Du bist Frühling
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet unter dem Titel “Berlin kann Sparkassen-Marken nutzen” über die Entscheidung des LG Berlin.
Die Landesbank Berlin kann nach einer möglichen Privatisierung weiter die Markenrechte der Sparkassenorganisation nutzen. Dies hat das Landgericht Berlin festgestellt.
Über die erfolgreiche Markenrechtsklage des Bayerischer Brauerbundes berichtet Markenbusiness.
Der Bayerische Brauerbund hat sich in Italien in einem Markenrechtsstreit gegen die niederländische Bavaria-Brauerei durchgesetzt. Ein Gericht in Turin gab einer Klage des Verbandes statt, in der die Nutzung der Marke „Bavaria“ für holländisches Bier für unzulässig erklärt wurde.
Der Spitzenverband der Bayerischen Brauwirtschaft war der Ansicht, die Nutzung der Bezeichnung „Bavaria“ als Biermarke könnte den Eindruck erwecken, das so gekennzeichnete Bier stamme aus Bayern. Konsumenten würden somit über die tatsächliche niederländische Herkunft des Biers getäuscht.
Türchen Nr. 20:
Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern.
Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Registernummer: 17861
Anmeldedatum: 21.12.1895
Nizzaklassen: 06, 19
Inhaber: Fa. C.M. Pieper & Co.,
Quelle: DPMA
Warner Bros. Entertainment Inc. hat die Wortmarke BUTTERBEER (Registernummer: 303 62 516) übernommen.
Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 02.12.2003 Schutz in den Nizzaklassen 29, 32 und 33.
Butterbeer erfreut sich unter den jugendlichen Zauberern in den Harry Potter Büchern großer Beliebtheit. Die Wikipedia hält weiterführende Informationen bereit.