Sascha Kremer informiert über die Entscheidung des OLG Stuttgart (Az: 2 U 72/06) in Sachen Dior Princess Ring.
Abmahnung aus China
Muss ich mir jetzt auch Sorgen machen?
Genauso wir MarkenBlog hatte auch AutoRegional.de über die chinesische Kopie eines MAN Reisebusses berichtet.
Aus China kam jetzt eine Reaktion für den Autoblog von AutoRegional.
Heute überbrachte uns ein Rechtspfleger des Amtsgerichtes Mitte ungewöhnliche Post. Der Inhalt ist schockierend. Ein chinesischer Bushersteller hat uns gerade nach China vorgeladen. Verlangt wird öffentliche Entschuldigung und wirtschaftliche Entschädigung.
Weitere Informationen bei Spiegel Online.
BPatG: DATE 24
Leitsatz:
DATE 24
Einzelne, konkret in einem „insbesondere“-Zusatz aufgeführte Domains stellen keine bei-spielhafte Aufzählung zur Erläuterung der im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis aufgeführten Dienstleistung „Auswahl und Gestaltung sowie Bereitstellung, Vermittlung und Ver-waltung von Internet-Adressen bzw. Namensraum im Internet“ dar. Die Domains können daher nicht in das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer Marke eingetragen werden.
Quelle: Bundespatentgericht
Löschungen (52/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 030 424
Nizzaklassen: 09, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 042 779
EVONIC
Nizzaklassen: 12, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 26 833
Fondex
Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
394 05 629
Lite
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Buchtipp: Das große Buch der Erfindungen
Das Deutschlandradio rezensiert unter dem Titel “Auf die Vermarktung kommt es an” Das große Buch der Erfindungen von Stephen van Dulken.
Das große Buch der Erfindungen. 100 Ideen, die Geschichte machten
von Stephan van Dulken
ISBN: 3458349367
Broschiert: 321 Seiten
Verlag: Insel (Dezember 2006)
EUR 10,00
PepsiCo übernimmt Bahlsen Marke
Die PepsiCo, Inc. hat die Wortmarke Sunbits (Registernummer: 396 02 988) der Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 25.01.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30.
Beansprucht werden die Waren:
Im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelstricks; Puffmais; Rosinen, Haselnuß-, Erdnuß-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Back- und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen, Schokolade, Schokoladenwaren, Pralinen, Zuckerwaren, Bonbons, Marzipan
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der Marke in der 51. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA