markenrechtliches Sammelsurium
Kaum umbenannt ist die Bayer Schering Pharma AG bereits im Fokus der Domaingrabber.
In zwei Verfahren erstritt die Bayer AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains bayer-schering.com und bayerschering.com.
(Fall Nr.: D2006-1349)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Sonny Mei
(Fall Nr.: D2006-1352)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Pollack Co. Ltd.
RA Sascha Kremer berichtet über das Verfahren (LG München I – Az: 33 O 177/07) um die Marke Elster.
Taiwanesisches Unternehmen will Schadensersatz von Apple
Weil Apple die tragbaren MP3-Player des taiwanesischen Unternehmens Luxpro Technologies für Plagiate seines iPod Shuffle hielt, lies der Computerhersteller die Produktion der Modelle „Super Tangent“, „Top Tangent“ und „EZ Tangent“ vor zwei Jahren per Gerichtsentscheid stoppen. Nun wurde das Vertriebsverbot aufgehoben und die asiatische Firma setzt zum Gegenschlag an.
Quelle: Markenbusiness
Über die aktuelle Entwicklung im mehrjährigen Streit zwischen Hormels und Spam Arrest LLC um die Marke Spam Arrest berichtet LIKELIHOOD OF CONFUSION.
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die Zerstörung von 75.000 gefälschten Luxus-Uhren durch den Hamburger Zoll.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 53 342
Bonanza
Nizzaklassen: 12, 18, 35
301 12 568
Parfum
Nizzaklassen: 09, 41, 42
303 45 340
Nizzaklassen: 16, 28, 35
304 73 553
Flexible Fabrik
Nizzaklassen: 35, 41, 42
305 38 881
rechtsanwalter
Nizzaklassen: 38, 41, 42
305 67 524
BROTHAUS
Nizzaklassen: 30, 35, 43
306 27 899
Die Heidecowboys
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA