Schutz geistigen Eigentums gelingt gemeinsam

Die G8 Staaten hatten schon bei ihrem Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums als wichtiges Anliegen erkannt. Vorrangiges Ziel der deutschen G8 Präsidentschaft wird es sein, die dort bereits begonnenen Initiativen voranzutreiben und neue Initiativen zu entwickeln. Der Schutz geistigen Eigentums wird deshalb auch eines der Themen der nächsten Justiz und Innenministerkonferenz der G8 Staaten sein, die im Mai 2007 in München stattfinden wird. Dabei soll insbesondere die Verbesserung der strafrechtlichen internationalen Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen. Für den 9. Oktober 2007 plant das Bundesministerium der Justiz ferner in Berlin eine Podiumsdiskussion unter internationaler Beteiligung zur besseren Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen.

Quelle: Pressemitteilung Bundesministerium der Justiz (BMJ) vom 31.01.2007 | 15:52

Mail vom BKA

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Sehr geehrte Damen und Herren,

das Herunterladen von Filmen, Software und MP3s ist illegal und wird mit bis zu 5 Jahren Freiheitsentzug bestraft.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ihr Rechner unter der IP 212.227.116.110 erfasst wurde.
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In dem angeführten Anhang finden Sie die Strafanzeige mit dem Aktenzeichen Nr.:# 130067
Drucken Sie diese bitte aus und faxen Sie diese mit einer Stellungname an uns zu.
Eine Kopie der Strafanzeige wird Ihnen in den nächsten Tagen schriftlich zugestellt.

Das ist doch mal innovativ und die angehängte exe-Datei bestimmt auch ganz harmlos ;-)

Markenranking: die üblichen Verdächtigen

Interbrand veröffentlicht die Ergebnisse des readers’ choice 2006 Rankings.

In Europa liegt IKEA vor Skype und Nokia.
Global dominiert Google vor Apple und YouTube. Bezogen auf die USA und Kanada stellt sich das Ranking in anderer Reihenfolge dar: Apple liegt in Führung vor YouTube und Google.

Quelle: Interbrand Brandchannel

Älteste Marken (06)

Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 06 (enthält u.A.: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten. Erze.) sind:

1.)
Registernummer: 729

Nizzaklassen: 06, 07, 09, 12
Inhaber: Wabco Westinghouse GmbH, Hannover-Linden
Anmeldedatum: 01.10.1894

2.)
Registernummer: 2

Nizzaklassen: 06, 21, 32
Inhaber: HANSA-HEEMANN AG, Rellingen
Anmeldedatum: 01.10.1894

3.)
Registernummer: 15460

Nizzaklassen: 06, 08
Inhaber: THONO Beteiligungsgesellschaft mbH, Herdecke
Anmeldedatum: 01.10.1894

4.)
Registernummer: 13189

Nizzaklassen: 06, 07, 08
Inhaber: Fa Wirminghaus & Funke, Remscheid-Blied.
Anmeldedatum: 01.10.1894

5.)
Registernummer: 11618

Nizzaklasse: 06
Inhaber: Böhler Edelstahl GmbH, Kapfenberg, Austria
Anmeldedatum: 01.10.1894

Quelle: DPMA