BGH: Cohiba

Markenbusiness berichtet über den Entschluss des Bundesgerichtshof (Az: I ZB 100/05).

Die Zigarrenmarke Cohiba muss gleichnamige Konkurrenz für Verpflegungsdienstleistungen dulden. Das entschied der Bundesgerichtshof (Az: I ZB 100/05) per Beschluss. Weder die hellbraun schwarze Wortbildmarke mit dem Schriftzug Cohiba noch die deutsche Wortmarke Cohiba konnten per Widerspruch eine Cohiba-Wortbildmarke in einem blauen Kasten mit weißer Schrift verhindern.

Aufschub für Apple im iPhone Streit

Cisco hat Apple einen Aufschub erteilt, sich im Rechtsstreit um die Marke iPhone zu äußern. Eigentlich endete eine entsprechende Frist am heutigen 16. Februar 2007. Nun hat Apple bis zum 21. Februar 2007 Gelegenheit, sich mit Cisco in diesem Rechtsstreit außergerichtlich zu einigen, berichtet ZDNet.co.uk.

Quelle: Golem

Zu den Hintergründen des iPhone Streites und den Überlegungen zur registerlichen Situation der bestehenden Gemeinschaftsmarken von RA Dominik Boecker.

Löschung nach Widerspruch (06/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 11 464
GPRS TERRA
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 42

302 35 677

Nizzaklassen: 41, 44

303 28 244
ROADRUNNER
Nizzaklasse: 12

303 28 721

Nizzaklassen: 05, 28, 31

303 58 427

Nizzaklassen: 09, 42

304 22 769
Detmolder Residenz Quelle
Nizzaklasse: 32

304 25 170
OxiClean
Nizzaklassen: 03, 05

304 49 721
MobileWave
Nizzaklasse: 09

305 04 541
Merceri
Nizzaklassen: 03, 16, 21, 29, 30, 33

305 19 103

Nizzaklassen: 30, 31

Quelle: DPMA

Patentatlas 2006 – wie innovativ sind die Regionen Deutschlands?

München. Dr. Klaus Strößner, Leiter der Hauptabteilung Information des Deutschen Patent- und Markenamtes, präsentierte am 16. Februar 2007 zusammen mit Autor Dieter Schmiedl die neue Ausgabe des Patentatlasses.

Der “Patentatlas Deutschland – Ausgabe 2006” gibt Auskunft darüber, wie innovativ die Regionen Deutschlands in den Jahren 2000 bis 2005 waren.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Bei der Patentanmeldedichte führt beispielsweise Stuttgart vor Ostwürttemberg und München.

Die elektronische Ausgabe des Patentatlasses als PDF-Datei sowie das Datenmaterial mit über den Atlas hinausgehenden Zahlenangaben im Excelformat sind auf Nachfrage nur über E-Mail (6,5 MB) erhältlich.

USA: Obama bin Laden abgelehnt

Das US Patent & Trademark Office hat die Eintragung der Marke Obama bin Laden (Serial Number: 77086418) abgelehnt, weil eine Verbindung zwischen Osama bin Laden und dem US Politiker Barack Obama, möglicher Präsidentschaftskandidat im kommenden Jahr, suggeriert würde.

Quelle: Bradenton Herald

Für den Begriff Obama finden sich im Markenregister des USPTO noch die folgenden markenanmeldungen:

Serial Number 77091557
IT’S AN OBAMANATION!

Serial Number 78745546
OBAMA — O BABY!

Serial Number 77037088
OBAMA NOT YOUR MAMA FOR PRESIDENT IN 2008

Serial Number 77037084
OBAMA VS OSAMA IN 2008