Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 811 vom 21.02.2007:
Der rote Elvis
Ein deutsches Wintermärchen
Slim City – eine Stadt nimmt ab
Klasse Bläser
Grandma has to die!
Die Manndecker
Geschichtspegel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungen (07/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 53 251
RHINOCELL
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 24 684
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 33 053
TIME MACHINE
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 39 877
Nizzaklassen: 16, 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
305 02 483
DKVV
Nizzaklassen: 36, 42, 44
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
305 41 036
ALK/ALB Web
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Nachtrag: Apple / Cisco im Wortlaut
Die Erklärung zur Einigung mit Cisco findet sich auf der Webseite von Apple.
via Trademark Blog
Einigung im iPhone Streit
Nach berichten von NBC haben Cisco und Apple eine Einigung im Streit um die Nutzung der Marke iPhone erzielt.
Im Rahmen der Vereinbarung werden beide Unternehmen die Marke nutzen können.
Älteste Marken (18)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 18 (enthält u.A.: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.) sind:
1.)
Registernummer: 2079
Nizzaklasse: 18
Inhaber: Knirps Promotion GmbH & Co KG, Solingen
Anmeldedatum: 09.10.1894
2.)
Registernummer: 11667
Nizzaklassen: 08, 06-07, 09-11, 18, 21, 26
Inhaber: Robert Frohn Sohn, Remscheid
Anmeldedatum: 06.10.1894
Quelle: DPMA
Ankündigung: Hormel vs. Spam Arrest
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins kündigt einen Bericht über die mündliche Anhörung in Sachen Hormel vs. Spam Arrest an.
Über den Hintergrund dieses mehrjährigen Verfahrens informiert LIKELIHOOD OF CONFUSION.