Heißer Streit um kalte Marke

Dass man eine Marke verlängern muss war den Vertretern der Stadt International Falls aus dem US-Bundesstaat Minnesota nach eigenem Bekunden nicht bekannt. Sonst hätte man die Wort-/Bildmarke “COLD WEATHER TESTED CITY OF INTERNATIONAL FALLS IN THE ICEBOX OF THE NATION” (Registration Number: 1599660) wohl kaum verfallen lassen, denn mit dem Titel “Icebox of the Nation” läßt sich trefflich werben.

Diesen Gedanken hatten auch die Stadtväter von Fraser, Colorado als sie am 02. Februar 2007 die Wortmarke “ICEBOX OF THE NATION” (Serial Number: 77098145) für die Dienstleistungen “Promoting tourism and business investment” beim US Patent & Trademark Office zur Anmeldung brachten.

Diese Markenanmeldung bringt wiederum die ehemalige Markeninhaberin auf die Barrikaden.

Möglicherweise müssen hier also die Gerichte entscheiden, denn einerseits gab es wohl in der Vergangenheit zwischen den Städten eine vertragliche Regelung über die Rechte an der Bezeichnung und andererseits hat International Falls das Kennzeichens auch nach Löschung der Registermarke benutzt.

Pikanterweise ist meteorologisch betrachtet keine der Städte der nationale Kältepol der USA, dieser Titel kommt nach Aufzeichnungen der Zeitung USA Today der Stadt Stanley in Idaho zu. (Anm.: Den Bundesstaat Alaska hat man hier vermutlich ausgeklammert.)

Quelle: Denver Post

Löschung nach Widerspruch 1 (07/2007)

Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 14 581
Palino
Nizzaklasse: 30

301 35 169

Nizzaklassen: 35, 41, 42

301 45 747
Moussette
Nizzaklasse: 29

302 48 895

Nizzaklasse: 41

303 63 828

Nizzaklassen: 29, 30, 31

304 49 062

Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA

Älteste Marken (19)

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 19 (enthält u.A.: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).) ist:

1.)
Registernummer: 540405

Nizzaklasse: 19, 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meissen
Anmeldedatum: 15.02.1876

Quelle: DPMA

Löschungen (07/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

396 53 251
RHINOCELL
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 24 684

Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 33 053
TIME MACHINE
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 39 877

Nizzaklassen: 16, 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

305 02 483
DKVV
Nizzaklassen: 36, 42, 44
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

305 41 036
ALK/ALB Web
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA