110 Jahre alter Wermut

Wegen Nichtverlängerung durch den Markeinhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18328) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Die Marke genoss mit Priorität vom 18.03.1896 Schutz in der Nizzaklasse 33 für Weine und Spirituosen.
Inhaber der Markenrechte war die Francesco Cinzano & Cia Societa per Azioni aus Turin.

Quelle: DPMA

Schweiz: Google scheitert mit Gmail Klage

Googles Versuch, sich in der Schweiz die alleinigen Markenrechte für seinen E-Mail-Dienst Gmail zu sichern, ist vorerst gescheitert. Das Züricher Handelsgericht wies in erster Instanz die Klage des Konzerns gegen den deutschen Risikokapitalgeber Daniel Giersch ab.

[…] Sowohl der Suchdienstanbieter als auch Giersch hatten 2005 die Schweizer Namensrechte erhalten. Obwohl Giersch den Antrag einige Monate vor Google gestellt hatte, dürfen beide Parteien nach Schweizer Recht den Namen Gmail nutzen.

Quelle: ZDNet

Löschungsanträge (08/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37

398 73 228
Obstland
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33

399 19 998

Nizzaklassen: 11, 17, 19

305 55 359
MEXIKANER
Nizzaklasse: 33

306 12 137

Nizzaklasse: 30

306 33 840
VODQA
Nizzaklassen: 30, 32, 33

306 51 782
CONTE MANCINI
Nizzaklassen: 20, 25

Quelle: DPMA

Älteste Marken (21)

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 21 (enthält u.A.: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.) ist:

1.)
Registernummer: DD540405

Nizzaklasse: 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meissen
Anmeldedatum: 15.02.1876

Quelle: DPMA