Referentenentwurf zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken – Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

Interessante Punkte:

– Erweiterung der Darstellungsmöglichkeiten im elektronischen Register
– Einführung einer nationalen Gewährleistungsmarke
– Einführung eines amtlichen Verfalls- und Nichtigkeitsverfahrens beim Deutschen Patent- und Markenamt
– Einführung einer Regelung für Waren unter zollamtlicher Überwachung
– Ein-Klassen-System und Gebührenneuregelung

Quelle: Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

MontagsMarken 12. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 28.03.2016. An diesem Tag wurden insgesamt 50 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302016208905

Nizzaklassen: 09, 12, 16, 25

302016208903

Nizzaklasse: 45

302016208868

Nizzaklassen: 05, 25, 28

302016102770

Nizzaklasse: 35

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Briloner Leuchten übernimmt Markenrecht am Namen Telefunken

WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Singapore

Warnung: Gefälschte Rechnungen nach Markenhinterlegung

Aus Olympiamannschaft wird „Team Deutschland“

Experte warnt chinesische Firmen vor IP-Risiken

The Eating Dead

Und wieder Ärger mit Alltagsbegriffen – Kein Verkauf von „Panzer Glass“ über Ebay

Trademark Law in Cuba and the Dilemma for Non-Native Rights Holders

Wie funktioniert der Markenschutz?