China: Festnahme für Verkäufer von gefälschten Olympia-Produkten

Ein Jahr vor den olympischen Spielen vermelden die chinesischen Medien zunehmend Erfolge im Kampf gegen Markenpiraterie. Bei einer Überraschungsaktion in Hong Kong konnte der Zoll kürzlich sechs Personen wegen des Verkaufs gefälschter Olympia-Merchandise-Artikel festnehmen.

Quelle: Markenbusiness

Löschungen (22/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

749 656
Centrotherm
Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 004 308

Nizzaklasse: 04
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 52 412
cartronic FORMULA 1 CUP
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 38 646
CAREPERLS
Nizzaklassen: 01, 03, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 43 664

Nizzaklassen: 25, 39, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 66 955

Nizzaklassen: 25, 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

EU: Zollstatistik 2006

EU-Kommission veröffentlicht Statistiken über vom Zoll im Jahr 2006 beschlagnahmte gefälschte Waren

Die von der Europäischen Kommission soeben veröffentlichten Statistiken lassen einen erheblichen Anstieg der Mengen nachgeahmter und gefälschter Waren erkennen, die im Jahr 2006 an den EU-Außengrenzen beschlagnahmt wurden. So haben Zollbeamte der Mitgliedstaaten 2006 mehr als 250 Millionen solcher Waren sichergestellt, im Vergleich zu 75 Millionen (2005) und 100 Millionen (2004). Arzneimittel, Zigaretten und andere Erzeugnisse, die der Gesundheit der Verbraucher ernsthaften Schaden zufügen können, werden weiterhin in großem Umfang nachgeahmt. Veränderte Handelswege, auf denen Kriminelle ihre gefälschten Waren nach der EU befördern, der Vertrieb über das Internet und die Verbringung von Kleinmengen im Luftverkehr oder als Postsendungen stellen den Zoll vor zusätzliche Herausforderungen. Dennoch hat die Erfolgsquote der Zollfahndung im Jahr 2006 mit mehr als 36 000 Beschlagnahmungen einen Höchststand erreicht, was gegenüber 2005 eine Zunahme um rund 40% bedeutet.

Quelle: Europa.eu

Deutschlands älteste Farbmarken

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich insgesamt 24 eingetragene Farbmarken.

Die ältesten dieser Farbmarken sind:

Registernummer: 2906959

Bezeichnung der Farben: lila
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Kraft Foods Schweiz Holding AG
Anmeldetag: 14.09.1994

Registernummer: 39757188

Bezeichnung der Farben: RAL 1021 (kadmiumgelb), gelb HKS 3 N, gelb HKS 3 K, pantone yellow C HKS 3; pantone black C/Euroskala schwarz 100 %, RAL Verkehrs-Schwarz 9017
Nizzaklasse: 12
Inhaber: LuK Lamellen und Kupplungsbau Beteiligungs KG
Anmeldetag: 28.11.1997

Registernummer: 39800051

Bezeichnung der Farben: rot
Nizzaklasse: 35, 36, 42
Inhaber: ERGO Versicherungsgruppe AG
Anmeldetag: 02.01.1998

Registernummer: 39813110

Bezeichnung der Farben: HKS 7
Nizzaklasse: 31
Inhaber: KWS SAAT AG
Anmeldetag: 09.03.1998

Registernummer: 39904508

Bezeichnung der Farben: P 28730,S 28900,P 28765
Nizzaklasse: 31
Inhaber: Masterfoods GmbH
Anmeldetag: 28.01.1999

Quelle: DPMA