Das markenrechtlich lange umstrittene Mobiltelefon von Apple ist noch nicht erhältlich aber Newlaunches.com berichtet schon über einen chinesischen iPhone-Klon.
via IP Dragon
markenrechtliches Sammelsurium
Das markenrechtlich lange umstrittene Mobiltelefon von Apple ist noch nicht erhältlich aber Newlaunches.com berichtet schon über einen chinesischen iPhone-Klon.
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Europäische Gemeinschaftsmarke Nr.: oo5519814

Baghdad Country Club It takes real balls to play here
Nizzaklassen: 21, 25, 28
Quelle: HABM
Die aktuelle Ausgabe 05/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Ein Jahr vor den olympischen Spielen vermelden die chinesischen Medien zunehmend Erfolge im Kampf gegen Markenpiraterie. Bei einer Überraschungsaktion in Hong Kong konnte der Zoll kürzlich sechs Personen wegen des Verkaufs gefälschter Olympia-Merchandise-Artikel festnehmen.
Quelle: Markenbusiness
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
749 656
Centrotherm
Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 004 308

Nizzaklasse: 04
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 52 412
cartronic FORMULA 1 CUP
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 38 646
CAREPERLS
Nizzaklassen: 01, 03, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 43 664

Nizzaklassen: 25, 39, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 66 955

Nizzaklassen: 25, 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
EU-Kommission veröffentlicht Statistiken über vom Zoll im Jahr 2006 beschlagnahmte gefälschte Waren
Die von der Europäischen Kommission soeben veröffentlichten Statistiken lassen einen erheblichen Anstieg der Mengen nachgeahmter und gefälschter Waren erkennen, die im Jahr 2006 an den EU-Außengrenzen beschlagnahmt wurden. So haben Zollbeamte der Mitgliedstaaten 2006 mehr als 250 Millionen solcher Waren sichergestellt, im Vergleich zu 75 Millionen (2005) und 100 Millionen (2004). Arzneimittel, Zigaretten und andere Erzeugnisse, die der Gesundheit der Verbraucher ernsthaften Schaden zufügen können, werden weiterhin in großem Umfang nachgeahmt. Veränderte Handelswege, auf denen Kriminelle ihre gefälschten Waren nach der EU befördern, der Vertrieb über das Internet und die Verbringung von Kleinmengen im Luftverkehr oder als Postsendungen stellen den Zoll vor zusätzliche Herausforderungen. Dennoch hat die Erfolgsquote der Zollfahndung im Jahr 2006 mit mehr als 36 000 Beschlagnahmungen einen Höchststand erreicht, was gegenüber 2005 eine Zunahme um rund 40% bedeutet.
Quelle: Europa.eu