markenrechtliches Sammelsurium
Die Indian Motorcycle International LLC aus Sarasota hat die Wort-/Bildmarke Indian Motorcycle (Registernummer: 397 20 319) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 05.05.1997 Schutz in den Nizzaklassen 03, 20, 21 und 41.
Bisherige Inhaber der Marke waren zwei Privatpersonen mit Wohnsitz in Frankreich.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Der holländische Immobilieninvestor Fortress Participations macht Fortress Deutschland, einer Tochter der US-amerikanischen Fortress Investments, die Verwendung des Firmennamens “Fortress” für ihre deutsche Geschäftstätigkeit im Finanz- und Immobilienbereich streitig.
Quelle: Juve
Golem berichtet über die Entscheidung des Wiener Handelsgericht im Verfahren um die Marke GMail.
Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst “G-mail…und die Post geht richtig ab.” weiterhin nicht in Österreich anzubieten.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 826 vom 06.06.2007:
Trockenwasser
Spicker
Online mit Gott
Das Syltikat
Dem Fröhlichen gehört die Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger
Passend zum 100. Geburtstag von Persil ein Fundstück aus dem Markenregister des DPMA:
Registernummer: 30305190
Markenform: Sonstige Marke
Nizzaklasse: 03
Quelle: DPMA
Das markenrechtlich lange umstrittene Mobiltelefon von Apple ist noch nicht erhältlich aber Newlaunches.com berichtet schon über einen chinesischen iPhone-Klon.
via IP Dragon