markenrechtliches Sammelsurium
Was dem Schoggi-Nikolaus von Lindt & Sprüngli verwehrt blieb, wird nun wenigstens seinem tierischen Helfer gewährt: Laut Bundesverwaltungsgericht kann die Gesamtgestaltung des goldenen Rentiers aus Schokolade Markenschutz beanspruchen.
Quelle: persoenlich.com
Also handelt es sich bei dem Schokoladenhohlkörper um ein Rentier, gut zu wissen.
Unter dem Titel “How not to build a brand ” berichtet Likelihood of Confusion über das Logo der Olympischen Sommerspiele 2012 in London.
Die Indian Motorcycle International LLC aus Sarasota hat die Wort-/Bildmarke Indian Motorcycle (Registernummer: 397 20 319) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 05.05.1997 Schutz in den Nizzaklassen 03, 20, 21 und 41.
Bisherige Inhaber der Marke waren zwei Privatpersonen mit Wohnsitz in Frankreich.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Der holländische Immobilieninvestor Fortress Participations macht Fortress Deutschland, einer Tochter der US-amerikanischen Fortress Investments, die Verwendung des Firmennamens “Fortress” für ihre deutsche Geschäftstätigkeit im Finanz- und Immobilienbereich streitig.
Quelle: Juve
Golem berichtet über die Entscheidung des Wiener Handelsgericht im Verfahren um die Marke GMail.
Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst “G-mail…und die Post geht richtig ab.” weiterhin nicht in Österreich anzubieten.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 826 vom 06.06.2007:
Trockenwasser
Spicker
Online mit Gott
Das Syltikat
Dem Fröhlichen gehört die Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger