Tiere im Markenregister

Welches Tier ist das beliebteste “Markentier”? Beherbergt das Markenregister mehr Hunde als Katzen? Welche Marke stellt das älteste Tier im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes dar?

Diese und ähnliche Fragen sollen in der nächsten Zeit mit Hilfe der Vienna Klassifikation beantwortet werden.

Grafische Elemente in Bild- oder Wort-/Bildmarken werden anhand der Vienna Klassifikation beschrieben.

Insgesamt beinhaltet die Vienna Klassifikation 29 Kategorien. Die Kategorie 3 widmet sich den Tieren.
Die Kategorien werden in Abschnitte, Unterabschnitte und Hilfsunterabschnitte gegliedert.

Bezüglich der Kategorie 3 sieht die Untergliederung wie folgt aus:

Abschnitte:
3.1 Vierfüßer (Serie I)
3.2 Vierfüßer (Serie II)
3.3 Vierfüßer (Serie III)
3.4 Vierfüßer (Serie IV)
3.5 Vierfüßer (Serie V), Vierhänder
3.6 Körperteile, Skelette, Schädel, von Vierfüßern oder Vierhändern
3.7 Vögel, Fledermäuse
3.9 Wassertiere, Skorpione
3.11 Reptilien, Amphibien, Schnecken, Seehunde, Seelöwen
3.13 Insekten, Spinnen, Mikroorganismen
3.15 andere Tiere; große prähistorische Tiere
3.17 Gruppen von Tieren, die in verschiedenen Abschnitten der Kategorie 3 eingeordnet sind

Unterabschnitte (beispielhaft für Abschnitt 3.1 Vierfüsser (Serie I)):

3.1.1 Löwen
* 3.1.4 Tiger oder andere Großkatzen
* 3.1.6 Hauskatzen oder andere Kleinkatzen
* 3.1.8 Hunde, Wölfe, Füchse
* 3.1.14 Bären
* 3.1.15 Pandas
3.1.16 Köpfe von Tieren der Serie I
Hilfsunterabschnitte des Abschnittes 3.1
Hilfsunterabschnitt in Bezug auf den Unterabschnitt 3.1.1
A 3.1.2 Heraldische Löwen
Hilfsunterabschnitte in Bezug auf den Unterabschnitt 3.1.8
A 3.1.9 Boxer, Bulldoggen
A 3.1.10 Bernhardiner
A 3.1.11 Pudel
Hilfsunterabschnitte in Bezug auf die Unterabschnitte 3.1.1 – 3.1.15
A 3.1.17 Tiere der Serie I, stehend
A 3.1.18 Tiere der Serie I, liegend
A 3.1.19 Tiere der Serie I, sitzend
A 3.1.20 Tiere der Serie I, sich aufbäumend
A 3.1.21 Tiere der Serie I, springend
A 3.1.22 Tiere der Serie I, mit Vorderpfote(n) auf einem Wappen oder sonstigem Gegenstand ruhend
A3.1.23 Tiere der Serie I, einander gegenüberstehend
3.1.24 Tiere der Serie I, stilisiert
A 3.1.25 Tiere der Serie I, kostümiert

Schweiz: Markenschutz fur Schoko-Rentier

Was dem Schoggi-Nikolaus von Lindt & Sprüngli verwehrt blieb, wird nun wenigstens seinem tierischen Helfer gewährt: Laut Bundesverwaltungsgericht kann die Gesamtgestaltung des goldenen Rentiers aus Schokolade Markenschutz beanspruchen.

Quelle: persoenlich.com

Also handelt es sich bei dem Schokoladenhohlkörper um ein Rentier, gut zu wissen.

Indian Motocycle

Die Indian Motorcycle International LLC aus Sarasota hat die Wort-/Bildmarke Indian Motorcycle (Registernummer: 397 20 319) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 05.05.1997 Schutz in den Nizzaklassen 03, 20, 21 und 41.
Bisherige Inhaber der Marke waren zwei Privatpersonen mit Wohnsitz in Frankreich.

Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Österreich: GMail Streit

Golem berichtet über die Entscheidung des Wiener Handelsgericht im Verfahren um die Marke GMail.

Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst “G-mail…und die Post geht richtig ab.” weiterhin nicht in Österreich anzubieten.