Karat Marke muss gelöscht werden

Susanne Dreilich, Witwe des 2004 verstorbenen Karat-Sängers Herbert Dreilich, erlitt vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage. Sie hatte den Musikern 2006 untersagt, den Bandnamen weiter zu verwenden. Die 16. Zivilkammer des Landgerichts Berlin aber entschied: Der Markeneintrag, den Herbert Dreilich 1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eintragen ließ, muss gelöscht werden.

Quelle: Berliner Kurier

Tiere im Markenregister (06: Elefanten)

Klasse 3.2 Vierfüßer (Serie II)

3.2.1 Elefanten, Mammute
Anzahl der Marken: 477

Älteste Marken:
Registernummer: DT6111

Nizzaklasse: 16
Anmeldedatum: 01.10.1894

Registernummer: DT1343

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 01.10.1894

3.2.3 Elefanten oder Mammute von vorn
Anzahl der Marken: 59

Älteste Marke:
Registernummer: DT1067083

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 20.07.1983

3.2.4 Zwei Elefanten einander gegenüberstehend
Anzahl der Marken: 12

Älteste Marke:
Registernummer: DT1064947

Nizzaklasse: 07
Anmeldedatum: 18.11.1983

Quelle: DPMA

Aldi übernimmt RIO D`ORO

Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke RIO D`ORO (Registernummer: 1 124 567) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 24.10.1987 Schutz in der Nizzaklasse 32 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke und andere alkoholfreie Getränke.

Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Stute Nahrungsmittelwerke GmbH & Co. KG.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Streit um neues Logo

Das Design Tagebuch berichtet über das neue Unity-Media Logo.

Im Zuge des Marken-Relaunchs von UnityMedia gibt es reichlich Arbeit für die Anwälte auf beiden Seiten. Der in Köln ansässige Kabelbetreiber hat seit Kurzem ein neues Logo und ein neues Erscheinungsbild, das RTL so gar nicht gefallen will.

Der Bezug zum RTL-Logo und der Farbigkeit Rot/Gelb/Blau wird offensichtlich seitens RTL als zu groß eingestuft, so dass der Privatsender dem Kabelbetreiber nun eine Frist von einer Woche gesetzt hat, in der das Logo und das Erscheinungsbild abgeändert werden soll.