Tiere im Markenregister (05: Tiere der Serie I)

3.1.21 Tiere der Serie I, springend
Anzahl der Marken: 45

Älteste Marke:
Registernummer: DT1016278

Nizzaklassen: 36, 39, 42
Anmeldedatum: 02.04.1979

3.1.22 Tiere der Serie I, mit Vorderpfote(n) auf einem Wappen oder sonstigem Gegenstand ruhend
Anzahl der Marken: 57

Älteste Marke:
Registernummer: DT22720

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 01.10.1896

3.1.23 Tiere der Serie I, einander gegenüberstehend
Anzahl der Marken: 11

Älteste Marke:
Registernummer: DT1034822

Nizzaklasse: 25
Anmeldedatum: 19.10.1981

3.1.24 Tiere der Serie I, stilisiert
Anzahl der Marken: 320

Älteste Marke:
Registernummer: DD417241

Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 29.11.1929

3.1.25 Tiere der Serie I, kostümiert
Anzahl der Marken: 207

Älteste Marke:
Registernummer: DT732888

Nizzaklassen: 25, 28, 30
Anmeldedatum: 16.01.1959

Quelle: DPMA

Markenrechtsverletzung in China – 1.1 Mio. USD Schadensersatz

Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen.

Der chinesische Supreme People’s Court verurteilte die Firmen zur Zahlung von 1,1 Mio. USD Schadensersatz und einer öffentlichen Entschuldigung in einer chinesischen Motorradzeitschrift.

Quelle: Industry Week

China: Streit um Reisebus-Plagiat

Vor zwei Jahren tauchten in China Plagiate deutscher Reisebusse der Firma MAN auf. Als der deutsche Nutzfahrzeughersteller die Fälschungen entdeckte, reichte er eine Urheberrechtsklage gegen den Hersteller Zonda aus der Provinz Jiangsu ein. Wie das Handelsblatt berichtet, setzte das Gericht in Peking den Unternehmen nun eine 30-Tages-Frist. Bis Anfang Juli müssen sie eine gütliche Einigung finden, sonst entscheiden die Richter.

Quelle: Markenbusiness

Brennender BMW und Markenrecht

In Südafrika hatte der South African Supreme Court über eine Klage des Automobilherstellers BMW zu entscheiden. In einem Werbespot für eine Autopolitur war ein Fahrzeuge angezündet worden, um die Wirksamkeit der Politur zu demonstrieren. Dieses Fahrzeug war auch anhand des deutlich sichtbaren Markenzeichens eindeutig als BMW zu identifizieren.

BMW sah seine, in Südafrika auch für die Ware Autopolitur, geschützte Marke verletzt.

Das Gericht wies die Klage ab. Über die Urteilsgründe berichtet IPKat.

Löschungen nach Widerspruch II (23/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 59 455
Ramiflux
Nizzaklasse: 05

304 59 469
Milbiflor
Nizzaklasse: 05

305 28 019
ANDONA
Nizzaklassen: 29, 30, 33

305 35 796
TIGERSMILCH
Nizzaklassen: 29, 32

305 63 163
Fix mit Frisch
Nizzaklassen: 29, 30

305 63 164
Fix plus Frisch
Nizzaklassen: 29, 30

305 77 906
TRM
Nizzaklasse: 12

Quelle: DPMA