Heute in der Printausgabe der Tageszeitung DIE WELT.
Löschungsanträge (25/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 23 125
E 85
Nizzaklassen: 01, 03, 04
305 05 518
Nizzaklassen: 07, 09, 37, 42
Quelle: DPMA
OLG Köln: 4DSL
OLG Köln, Beschluss vom 07.05.2007 – Az. 6 W 64/07
“4DSL” – Werden gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen im Internet und damit bundesweit angeboten, kommt ein regional beschränkter Markenschutz nach § 4 Abs. 2 MarkenG wegen nur regionaler Verkehrsgeltung nicht in Betracht.
Quelle: MIR
Sonntagslinks
Notorischer Heimkehrer
Nachdem THE POLO/LAUREN COMPANY, L.P. aus New York die Wortmarke NOTORIOUS (Registernummer: 1128524 ) im Jahr 1996 an die französische Helena Rubinstein S.A. übertragen hatte, holte man die Marke im April 2007 wieder zurück.
Die Marke genießt mit Priorität vom 09.01.1988 Schutz für Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, einschließlich Eau de Toilette und Eau de Cologne; Toilettenwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Zahnputzmittel.
Die Übertragung des Markenrechts wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
WIPO: Erfolg für Airbus
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Airbus Deutschland GmbH aus Hamburg die Domains airbusa340.com, airbus320.com, airbus321.com, airbus380.com und flyairbus.com eingeklagt.
Airbus konnte im Verfahren Kennzeichenrechte an den Bezeichnungen AIRBUS, A320, A321, A340 und A380 nachweisen.
Mit der Argumentation des Domaininhabers mochte sich das Schiedsgericht nicht anfreunden und ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr.: D2007-0088)
Airbus Deutschland Gmbh v. Shahram Kolahzadeh