Gelbe Löschungsanträge

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf die Marken abgeschlossen.

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Quelle: DPMA

Knut – erste Marken eingetragen

Die letzten Wochen brachten nur noch wenige Neuzugänge im Rennen um die Markenrechte an Knut, dem putzigen Robbenfresser aus dem Berliner Zoo. Neueinsteiger in das Markenrennen sind z.B. “Knut Knuddelbier”, “! Färbt Knut ein !” oder “Knut Bärenmilch”.

Entscheidender dürfte aber sein, dass das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt beginnt die ersten Knut Marken einzutragen. Bei den Eintragungen handelt es sich um Marken der Zoologischer Garten Berlin AG aber auch eine Marke der KNUT IP MANAGEMENT LTD. aus London ist am 18.06.2007 eingetragen worden.

Die aktuelle Liste der Knut Marken stellt sich wie folgt dar:

Quelle: DPMA

BGH: Parfümmarke „Blue Night“ bleibt trotz Zusatz geschützt

Auf manchen Produkten prangt eine Vielzahl von Kennzeichen. Dachmarke, Produktname und noch ein Logo. Wenn´s reicht. Doch wie weit geht dann der Markenschutz? Und wie hoch ist die Gefahr, wenn die Marken kombiniert und gar abweichend vom Markeneintrag benutzt werden? Dieser praxisrelevante Frage ging der Bundesgerichtshof (BGH) in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Az: I ZR 71/04) nach.

Quelle: Markenbusiness

Beeindruckende Abmahnung

Eine umfangreiche Abmahnung haben die Betreiber der Webseite LoveHoney.co.uk, einem Onlineshop für den Handel mit allerlei Gerätschaften für die Erwachsenenunterhaltung, erhalten.

Die dort angebotenen, nicht ausschließlich dentalmedizinischen Zwecken dienenden, Aufsätze für elektrische Zahnbürsten sind dem Hersteller der Zahnreinigungsgeräte ein Ärgernis.

Infos zum Schreiben der vertretenden Rechtsanwälte im LoveHoney Blog.

via: pmdm

Österreich: Markenstreit um EM-Maskottchen

Um die Maskottchen Trix und Flix für die EURO 2008 in Österreich und der Schweiz (7. bis 29. Juni) droht ein Patent-Streit auszubrechen. Die in Wagrain beheimatete Firma Lackner & Silbergasser OHG in Österreich hat die Patente für die Marken Trix, Flix sowie Trix & Flix angemeldet, bevor die UEFA diesen wichtigen Schritt setzte.

Quelle: Networld.at