Schiedsverfahren um .EU-Domains

Markenbusiness zieht Bilanz – 1. Teil.

Seit gut einem Jahr gibt es eine neue Instanz in Sachen Kennzeichenrecht – die Schiedskommission für EU-Domains beim Tschechischen Schiedsgerichtshof. www.adr.eu Insgesamt 629 endgültige Entscheidungen sind bisher (Stand: 25. Juni 2007) auf der Webseite des Gerichts veröffentlicht. Unter „Disputed Domain Names“ (Umstrittene Domainnamen) werden 1555 Domains geführt.

Axel Springer übernimmt WELT-ONLINE DE

Die Axel Springer AG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke WELT-ONLINE DE (Registernummer: 300 46 772) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.06.2000 Schutz in den Nizzaklassen 06, 19, 35 und 42.

Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Päffgen GmbH.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Die frühere Markeninhaberin verbindet bezüglich der Domainnamen “welt-online.de” und “weltonline.de” mit der aktuellen Markeninhaberin eine umfangreiche Verfahrenshistorie, die unter dem Aktenzeichen I ZR 207/01 auch den Bundesgerichthof beschäftigte.

Tiere im Markenregister (08: Tiere der Serie II)

3.2.15 Köpfe von Tieren der Serie II
Anzahl der Marken: 35

Älteste Marke:
Registernummer: DT442070

Nizzaklasse: 19
Anmeldedatum: 09.06.1931

3.2.24 Tiere der Serie II, stilisiert
Anzahl der Marken: 65

Älteste Marke:
Registernummer: DT962992

Nizzaklasse: 21
Anmeldedatum: 24.11.1976

3.2.25 Tiere der Serie II, kostümiert
Anzahl der Marken: 52

Älteste Marke:
Registernummer: DT977492

Nizzaklasse: 09
Anmeldedatum: 30.07.1977

Quelle: DPMA