markenrechtliches Sammelsurium
Die Schweiz hat heute in Genf der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Urkunde zur Ratifikation des Markenrechtsvertrags von Singapur überreicht. Nach Singapur als Gastgeber der Diplomatischen Konferenz vom März 2006 ist die Schweiz das zweite Land, das den Vertrag ratifiziert. Dieser ermöglicht Schweizer Hinterlegern leichteren Zugang zum Markenschutz vor ausländischen Markenämtern. Damit können die Kosten für den internationalen Markenschutz gesenkt werden.
Quelle: IGE
3.4.18 Schweine, Eber, Warzenschweine
Anzahl der Marken: 386
Älteste Marke:
Registernummer: DT104060
Nizzaklasse: 31
Anmeldedatum: 21.11.1907
3.4.20 Köpfe von Schweinen oder Ebern
Anzahl der Marken: 105
Älteste Marke:
Registernummer: DT366027
Nizzaklasse: 29
Anmeldedatum: 20.12.1926
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 830 vom 05.07.2007:
Faltenschmeichler
Family Showdown
Teenytausch
Superstar sucht Arbeit!
DIE KANZLERIN
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übertragung der Wortmarke Herzsprung (Registernummer: 397 30 674) veröffentlicht.
Die Marke genießt mit Priorität vom 02.07.1997 Schutz für Parfüm, Eau de Toilette, Rasierwasser, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Haarwasser.
Neue Markeninhaberin ist die Schauspielerin Hannah Rebecca Herzsprung.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
394 08 810
PROMED-OPEN
Nizzaklasse: 09
300 13 882
Nizzaklasse: 34
301 40 878
Risper TAD
Nizzaklasse: 05
304 35 804
RHINUX
Nizzaklasse: 05
304 42 937
FRED
Nizzaklasse: 09
305 60 309
PADANIA
Nizzaklasse: 29
306 08 994
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA