MarkenBlog

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Mit Priorität vom 26.10.1896 genoß die Marke Schutz für Ulmer Mutschelmehl in der Warenklasse 30.

Die Löschung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Registernummer: 30605166
Nizzaklassen: 09, 41
Waren: Tonträger, Compact Discs, CVD, DVD, Videos, Digital-Audio-Tapes, DCC, MD, MC, Cartridges, DAT-Bänder, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte Bild-, Ton- und Bildtonträger, insbesondere Schallplatten, Tonbänder, audiovisuelle Cassetten und Bildplatten; analoge und digitale Bild-Tonträger, Laser-Discs

Unterhaltung, nämlich Produktion von Fernsehsendungen, Fernsehfilmen, Filmen und Videos

Quelle: DPMA

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Mit Priorität vom 16.07.1896 genoß die Marke Schutz für die Ware Korn-Genever in der Nizzaklasse 33.

Inhaberin der Markenrechte war die Berentzen Brennereien GmbH + Co. KG.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 60 015
Harmonie
Nizzaklassen: 05, 30

301 44 034
MEDISCOUT
Nizzaklassen: 05, 10, 42

303 40 078
Haus des Abschieds
Nizzaklassen: 06, 14, 19, 20, 21, 24, 25, 36, 39, 41, 44, 45

306 00 727
Vision Components
Nizzaklassen: 09, 42

306 60 137
McRechtsanwälte
Nizzaklassen: 42

Quelle: DPMA