Löschungen (28/2007)

Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.

2 054 269

Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 18, 20,25, 26
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 16 389

Nizzaklassen: 03, 09, 12, 15, 17, 19, 20, 21, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 44 041
BOXX
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 07 135
OfficeServ
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 39, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenkonflikt in Second Life

Zum Problem des virtuellen Markenstreites in Second Life berichtet intern.de.

Doch nun muss der selbst ernannte “Hugh Hefner des digitalen Zeitalters” feststellen, dass andere Mitspieler seine Kreationen kopieren und auch noch den gleichen Markennamen (“Sex Gen”) dafür verwenden. Hinzu kommt das Problem, dass diese Mitspieler ihr Unwesen in Gestalt anonymer Avatars treiben.

Historische Marke gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Mit Priorität vom 26.10.1896 genoß die Marke Schutz für Ulmer Mutschelmehl in der Warenklasse 30.

Die Löschung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Schweinerei

Registernummer: 30605166
Nizzaklassen: 09, 41
Waren: Tonträger, Compact Discs, CVD, DVD, Videos, Digital-Audio-Tapes, DCC, MD, MC, Cartridges, DAT-Bänder, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte Bild-, Ton- und Bildtonträger, insbesondere Schallplatten, Tonbänder, audiovisuelle Cassetten und Bildplatten; analoge und digitale Bild-Tonträger, Laser-Discs

Unterhaltung, nämlich Produktion von Fernsehsendungen, Fernsehfilmen, Filmen und Videos

Quelle: DPMA