WIPO: Twentieth Century Fox gewinnt Domain

Rechtzeitig zum Start des Kinofilms “Die SImpsons” hat die Twentieth Century Fox Film Corporation vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain thesimpsonsmovie.com erstritten.

Die Filmgesellschaft konnte zahlreiche Kennzeichenrechte an der Bezeichnung THE SIMPSONS und eine weltweite Bekanntheit der gleichnamigen Fernsehserie nachweisen.

Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab und muss nun den Verlust der Domain verkraften.

(Fall Nr.: D2007-0760)
Twentieth Century Fox Film Corporation v. KeithMalley.com

BPatG: Max Mustermann

Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Treffer bei einer Googlesuche bringt und der damit der bekannteste imaginäre Deutsche sein dürfte, sei eine „allgemein gültige Namensangabe“. Das hat das Bundespatentgericht (BPatG) in einem kürzlich veröffentlichten Beschwerdeverfahren (Az: 33 W (pat) 28/06 ) festgestellt.

Quelle: Markenbusiness

Löschungsanträge (29/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

39867545

Nizzaklassen: 35, 39

39946474
TOMATIS-Methode
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42

30173841
yello
Nizzaklasse: 35

30259350
yello
Nizzaklasse: 35

30321813
Frischmacher
Nizzaklassen: 21, 32, 35

30652491
lottoroulette.de
Nizzaklassen: 28, 35, 41

30661950
wunschlotto
Nizzaklassen: 28, 35, 36, 38, 41

Quelle: DPMA