markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 833 vom 25.07.2007:
Handbuch des Sprechsports
brennt –
Das Hamburger Nachrichtenmagazin
Brand Encyclopedia
Brandpedia
Verbotene Ratschläge
Stolz ein Verkäufer zu sein !
Deutschland – eine Wiedererfindung
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die aktuelle Ausgabe 07/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
39836489
Nizzaklassen: 09, 37, 38, 42
Verfall(§49MarkenG)
39846529
Nizzaklassen: 29, 30, 38, 40, 42
Abs.Schutzhindernisse(§50MarkenG)
39858886
Nizzaklasse: 32
Abs.Schutzhindernisse(§50MarkenG)
39868941
BVD
Nizzaklassen: 16, 35, 36
Verfall(§49MarkenG)
39902819
Knüppel
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Abs.Schutzhindernisse(§50MarkenG)
30171175
Sodacompany
Nizzaklassen: 01, 06, 32
Abs.Schutzhindernisse(§50MarkenG)
30430131
DWM
Nizzaklassen: 09, 12, 13, 37, 39, 42
Abs.Schutzhindernisse(§50MarkenG)
DD615931
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall(§49MarkenG)
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Omans zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird im Sultanat Oman mit Wirkung des 16. Oktobers 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Rechtzeitig zum Start des Kinofilms “Die SImpsons” hat die Twentieth Century Fox Film Corporation vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain thesimpsonsmovie.com erstritten.
Die Filmgesellschaft konnte zahlreiche Kennzeichenrechte an der Bezeichnung THE SIMPSONS und eine weltweite Bekanntheit der gleichnamigen Fernsehserie nachweisen.
Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab und muss nun den Verlust der Domain verkraften.
(Fall Nr.: D2007-0760)
Twentieth Century Fox Film Corporation v. KeithMalley.com
Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Treffer bei einer Googlesuche bringt und der damit der bekannteste imaginäre Deutsche sein dürfte, sei eine „allgemein gültige Namensangabe“. Das hat das Bundespatentgericht (BPatG) in einem kürzlich veröffentlichten Beschwerdeverfahren (Az: 33 W (pat) 28/06 ) festgestellt.
Quelle: Markenbusiness