Registernummer: 30526842

Nizzaklassen: 25, 30, 43
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Registernummer: 30526842

Nizzaklassen: 25, 30, 43
Quelle: DPMA
Mal wieder hat Google einen Rechtsstreit wegen AdWords am Hals. Die größte amerikanische Fluglinie American Airlines hat in Texas Klage gegen die Suchmaschine eingereicht. Die Luftfahrtgesellschaft sieht ihre Markenrechte durch den Verkauf von Schlüsselwörtern für Textwerbung verletzt. Das Unternehmen fordert Schadensersatz in unbekannter Höhe.
Quelle: Markenbusiness
Die Ausgabe July / August 2007 der Zeitschrift World Trademark Review ist erschienen.
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 16 723

Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 41 278
Rugano
Nizzaklassen: 18, 25, 26
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 51 623
Steffi
Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 12 253
Powerjäger
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 50 957
5K
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
DD 645 198
GONAVET Berlin-Chemie
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich bei ihrem China-Besuch für die stärkere Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie einzusetzen. «Wir haben den Eindruck, dass die Bemühungen der chinesischen Regierung vor allem bei den Exportkontrollen nachlassen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, der «Berliner Zeitung» (Samstagausgabe). Die Folge sei eine wahre Schwemme gefälschter Waren.
Quelle: LIVE-PR