Chinesische Autobauer kupfern gerne bei deutschen Herstellern ab. Zwei Plagiate sollen sogar in Deutschland verkauft werden. Smart und BMW wollen rechtliche Schritte prüfen, wenn die Kopien auf der IAA präsentiert werden.
Quelle: sueddeutsche.de
New Balance hat blue balance
Der Sportschuhproduzent New Balance Athletic Shoe, Inc. aus Boston hat die Wortmarke blue balance (Registernummer: 304 34 042) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 41 und 43.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die GOP Entertainment Oberhausen GmbH & Co. KG.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber vollständig aus dem markenregister gelöscht.
21 540
Metol
Nizzaklasse: 01
22 898
Nizzaklassen: 16, 21
23 600
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 838 vom 28.08.2007:
Forenpate
Tourismuskrimi
Autsch! Es darf ruhig wehtun
TV Junkie
Die Jobkiller
Spreewelle
Quelle: Titelschutzanzeiger
BPatG: Waterproof
Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.
Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 W (pat) 25/07 entschieden.
Quelle: Markenbusiness
Marke Wikipedia übertragen
Die Wortmarke WIKIPEDIA (Registernummer: 305 65 817) ist mit Wirkung vom 28.06.2007 von der CASH MONEY BROTHERS LTD. mit Sitz in Wakefield, GB übernommen worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 05.11.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42 und ist mit einem Widerspruchsverfahren behaftet.
Ebenfalls übernommen wurden die nachfolgenden Marken
305 68 642
WIKIMANIA
Nizzaklassen: 35, 38, 42
305 74 083
WIKINEWS
Nizzaklassen: 25, 38, 41
305 74 849
WIKIMANIA
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA