markenrechtliches Sammelsurium
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die nachfolgenden Marken der Ludwig Schokolade GmbH & Co. KG übernommen.
398 66 520
Coconut Bits
Nizzaklasse: 30
399 10 371
Peanut Bits
Nizzaklasse: 30
399 13 305
Crispy Bits
Nizzaklasse: 30
399 30 564
Choco Bits
Nizzaklasse: 30
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
Servicemarks berichtet über einen Löschungsantrag den Ferrero beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gegen die Marke EM 2008 der UEFA gestellt hat.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 49 885
REDS
Nizzaklasse: 34
304 19 456
Roter Baron
Nizzaklasse: 32
304 44 702
SHADOW
Nizzaklasse: 25
304 48 889
ATHOS
Nizzaklassen: 38, 41, 42, 44
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 839 vom 04.09.2007:
Style is War
Mogadishu Welcome
WETTGIRLS
Das iTeam – Die Jungs mit der Maus
Eat Smart
Quelle: Titelschutzanzeiger
Markenbusiness berichtet über das Urteil des Bundesgerichtshofes (Az: I ZR 66/04) zur Warendurchfuhr.
Die ununterbrochene Durchfuhr von Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke versehen sind, ist nach Meinung der Richter keine Benutzungshandlung. Diese wird aber für jede Markenverletzung vorausgesetzt. Die Folge: Eine Markenverletzung scheidet aus. Ist also eine Marke in einem Land geschützt, in einem anderen aber nicht, kann der LKW dirket hinter der Grenze geöffnet werden.
Quelle: Markenbusiness
Die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA hat die Wort-/Bildmarke 1. FC KÖLN (Registernummer: 979 992) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 02.06.1977 Schutz in den Nizzaklassen 08, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 33 und 34.
Bisherige Markeninhaberin war die “Zum Geißbock” Gaststätten GmbH aus Köln.
Quelle: DPMA