Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten.
Quelle: WIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Design Tagebuch berichtet über den Logowettbewerb.
Zwei Tage bleiben noch um das eigene Logo für die Social Bookmarking-Anwendung zu entwerfen und hochzuladen. Bislang wurden ca. 800 Arbeiten eingereicht. Die meisten stammen dabei aus Deutschland. Es folgen Frankreich, China und Spanien. Die hier vorgestellten interessanten Entwürfe zeigen, dass die Qualität vom allem im Bereich der Illustrationen überzeugen kann.
Am 27. Juni 2007 bescherte das japanische Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz zum ersten Mal dem Anmelder einer dreidimensionalen Marke einen Sieg über das Japanische Patentamt.
Quelle: TMSJ
stimme.de berichtet über den markenrechtlichen Streit um die Bezeichnung Möbeldoktor.
Der Advokat knallte Peter Botsch eine schriftliche Abmahnung auf den Werktisch. Der Grund: Bis November 2006 hatte sich Peter Botsch „Möbeldoktor“ genannt und war im Internet mit der Seite „moebeldoktor-botsch.de“ vertreten.
Quelle: stimme.de
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Nizzaklassen: 20, 37, 40, 42
Quelle: DPMA