Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 02 280
Tolitos
Nizzaklassen: 29, 30
Quelle: DPMA
Schweiz: Lindor Kugeln bleibt der Markenschutz verwehrt
Die blauen und roten Lindor-Kugeln von Lindt & Sprüngli erhalten keinen Markenschutz. Dies weil die Kugelform und die Farbtöne blau und rot zum Gemeingebrauch gehören. Das Bundesgericht hat einen entsprechenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt.
(Urteil 4A–129/2007 vom 18. Juli 2007)
Quelle: NZZ Online
Neues zum Schutzschriftenregister
Unter dem Titel “Die ersten Landgerichte nutzen das Schutzschriftenregister” informiert Markenbusiness über den aktuellen Stand in Sachen Schutzschriftenregister.
Bisher haben 8 Landgerichte zugesagt, dass die zuständigen Richter bei einstweiligen Verfügungen vorab einen Blick in das Register werfen.
Eine weitere Beitrittswelle zu dem Register ist im November diesen Jahres zu erwarten. Dann wird die eigens eingerichtete Unterarbeitsgruppe der Bund-Länder-Kommision für Justiz Position beziehen und eine Empfehlung aussprechen.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 843 vom 02.10.2007:
Der “Ochsi” von der Wies’n
Autsch TV – Das gibt’s doch gar nicht
Dorfschönheiten
Willi und die Wunder dieser Welt
Very Important Smokers
Quelle: Titelschutzanzeiger
WIPO Magazine
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 5/2007 Sptember / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
Keine Deutsche Einheit im Markenregister
Rechtzeitig zum Tag der Deutschen Einheit ist die einzige gleichnamige Marke wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
39648958
DEUTSCHE EINHEIT
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung durch Inhaber am 01.12.2006
Quelle: DPMA