markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 19 605
Nizzaklassen: 09, 11, 28
304 55 055
ECLIPSE
Nizzaklassen: 09, 39, 42
304 66 854
DUODUSCH
Nizzaklassen: 03, 05, 44
305 52 987
SCHWARZE MAGIE
Nizzaklassen: 03, 21
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 844 vom 09.10.2007:
TAUSCH RAUSCH
Generation Silver
Werden Sie spannend!
Die Jäger des Ostsee-Schatzes
Die Lebensnahrung
Quelle: Titelschutzanzeiger
Unter dem Titel “Piraterie ist das „Verbrechen des 21. Jahrhunderts“ informiert Markenbusiness.
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
399 29 602
DO
Nizzaklasse: 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 29 602
DO
Nizzaklasse: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die nachfolgenden Marken übernommen.
302 62 178
Nizzaklassen: 09, 16, 35
304 64 745
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Die Marken befanden sich bisher im Besitz der CMM Connect Media Marketing GmbH aus Hamburg.
Quelle: DPMA
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Art. 1 Abs. 3, 3 Abs. 1, 19 Abs. 4 GGLeitsatz:
BPatG 29 W (pat) 163/04 – Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss – InfoVoiceBegehrt der Beschwerdeführer einen sogenannten Defensivbeschluss kann der Beschwerde das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis nicht abgesprochen werden, wenn eine uneinheitliche Eintragungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamts bei vergleichbaren Zeichen besteht.
Quelle: Bundespatentgericht