markenrechtliches Sammelsurium
Die Deutsche Telekom AG hat die Wortmarke T-Factory (Registernummer: 304 61 876) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 29.10.2004 Schutz in insgesamt 22 Waren- und Dienstleistungsklassen.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die TipTopToys Werner Berzl GmbH.
Quelle: DPMA
Ein aufsehenderregendes Urteil fällte jetzt ein chinesisches Gericht. In erster Instanz verurteilte es das französische Unternehmen Schneider Electric wegen Patentrechtsverletzung zu einer Schadensersatzzahlung von 32 Millionen Euro. Geklagt hatte der chinesische Konzern Chint Group, Hauptkonkurrent von Schneider Electrics in China.
Quelle: Markenbusiness
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 845 vom 16.10.2007:
Freche Mädchen, freche
Erdbeereis mit Liebe
Der Klimakrieg
Coffee Bizness
haardtware
Quelle: Titelschutzanzeiger
Eine Studie im Auftrag der Europäischen Kommission untersucht die aktuelle Situation der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) beim Schutz des Geistigen Eigentums in Europa. Das Ergebnis: Viele KMUs haben noch großen Nachholbedarf.
Dreiviertel der KMUs gaben an, dass ihr Unternehmen bereits von Produkt- und Markenpiraterie betroffen gewesen sei.
Quelle: Original ist genial
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
399 29 601
DOH
Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 60 137
McRechtsanwälte
Nizzaklasse: 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das italienische Modehaus Gucci hat in Peking Klage gegen die Unternehmen Shanghai Basto Shoes Company und Hualian Hypermarket eingereicht. Es wirft ihnen vor Damenschuhe hergestellt und verkauft zu haben, die ein Logo tragen, das dem von Gucci nur allzu ähnlich ist.
Quelle: Markenbusiness