Dänemark: Frau Lego gewinnt gegen Spielzeugproduzenten

Die Galerie Lego aus Kopenhagen darf ihren angestammten Namen weiter benutzen. Diese Entscheidung fällte ein dänisches Gericht, da die Besitzerin der Galerie den Nachnamen Lego trägt.
Louise Lego wurde wegen der Verwendung des Kennzeichens LEGO verklagt und erhält nach der Entscheidung des Gerichtes nun 150.000 DKR (ca. 19.500 EUR) zur Deckung ihrer Gerichtskosten.

Quelle: Brisbane Times

Danke an Ralf für den Link.

Tag der offenen Tür im Europäischen Patentamt

Wir laden Sie herzlich ein zum Tag der offenen Tür der Elektronischen Bibliothek und der Informationsstelle des Europäischen Patentamts. Schwerpunkte bilden in diesem Jahr:

* Vorträge über das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) 2000, welches im Dezember 2007 in Kraft treten und Änderungen im Verfahren mit sich bringen wird
* und parallel dazu Workshops zum Thema „Patentinformation”

Den detaillierten Tagesablauf finden Sie unter Programm.

Quelle: Europäisches Patentamt