Russland: Medikamentenfälschung

Die russischen Behörden gehen wegen Medikamentenfälschung gegen den Arzneimittelkonzern Bryntsalov-A vor. Dem Unternehmen wird illegaler Handel sowie der Verkauf von Pharma-Plagiaten vorgeworfen. Eine vom Innenministerium eingesetzte Untersuchungskommission legte einen Bericht vor, nach dem Bryntsalov-A auf seinen Arzneimittelpackungen die Namen ausländischer Hersteller abgedruckt haben soll. Wie Forbes.com berichtet, seien mehr als 100 Marken betroffen.

Quelle: Markenbusiness

Kolloquium zu den aktuellen Änderungen im chinesischen Patentrecht

Drei Rechtsexperten des Patentamts der Volksrepublik China (SIPO) halten in einer Halbtagesveranstaltung Vorträge über die Ursachen für die aktuellen Änderungen des Chinesischen Patentrechts und deren wahrscheinliche Auswirkungen auf die Patentanmeldungen in China, Europa und weltweit.
Das ist eine seltene Gelegenheit, erfahrene chinesische Experten in Deutschland zu treffen und aus erster Hand zu erfahren, wie das Chinesische Patentrecht modernisiert werden soll.
Die Zielgruppe des Kolloquiums sind Fachleute auf dem Gebiet des Patentwesens, Arbeitssprache ist Englisch mit Simultanübersetzung ins Deutsche.

Quelle DPMA

Veranstaltungsdaten:
10.12.2007
09.00 Uhr – 12.30 Uhr

Ort der Veranstaltung:
Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12
80331 München

Zum Programm

Apple übernimmt IPHONE

Die Apple Inc. aus Cupertino in den USA hat die Wortmarke IPHONE (Registernummer: 307 44 417) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckung in der Nizzaklasse 25.

Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Ocean Telecom Services LLC aus Wilmington im US-Bundesstaat Delaware.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA