Löschungen nach Widerspruch II (48/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 58 621
Formel 1
Nizzaklasse: 30

305 76 339
SCHWECHTEN
Nizzaklassen: 15, 37

306 11 638

Nizzaklassen: 24, 25

306 11 639

Nizzaklassen: 24, 25

306 28 259
DEVI
Nizzaklasse: 42

Quelle: DPMA

Schweiz: Mehr Schutz für die Landesmarke

Das Markenzeichen „Schweiz“ soll in Zukunft besser geschützt werden. Der Bundesrat hat ein Gesetzesprojekt namens „Swissness“ auf den Weg gebracht, das der missbräuchlichen Verwendung der Marken „Schweiz“, „Made in Switzerland“ sowie des Schweizer Kreuzes entgegenwirken soll. Das Projekt beinhaltet Regelungen zur Verwendung des Markenzeichens, die im In- und Ausland zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen sollen.

Quelle: Markenbusiness